Urabstimmung zur Auflösung

Der Landesparteitag hat auf dem Landesparteitag 2019-1, am 12. Januar 2019 in Düsseldorf, beschlossen, den Landesverband aufzulösen und eine Urabstimmung eingeleitet.

Der Landesverband hatte zu dem Zeitpunkt 27 Mitglieder. Allen Mitgliedern wurden die Urabstimmungsunterlagen per Briefpost zugesandt. Fünf der Mitglieder waren nicht erreichbar. Die Frist für die Abgabe der Urabstimmung wurde auf den 31. März 2019, Eingang im Postfach des Landesverbandes, festgesetzt.

Rechtzeitig abgegeben wurden sieben Stimmen. Da der 31. März 2019 ein Sonntag war, wurde das Postfach in der Folgewoche noch einmal kontrolliert und die zwei weiteren Stimmen, die sich im Postfach befanden mit berücksichtigt, so dass insgesammt neun Stimmen abgegeben wurden.

Die Wahlbeteiligung lag somit bei 41%.

Acht Stimmen waren für die Auflösung. Es gab eine Einhaltung.

Damit ist eine Dreiviertelmehrheit erreicht und laut Satzung der Landesverband NRW aufgelöst.

Auszug aus der Satzung:

  § 16 – Auflösung

(1) Die Auflösung der Landesgruppe wird durch den Landesparteitag beschlossen. Der Beschluss bedarf einer Mehrheit von drei Vierteln der Stimmberechtigten.

(2) Der Beschluss nach Absatz 1 muss durch Urabstimmung der Mitglieder bestätigt werden. Die Bestätigung gilt nur dann als erfolgt, wenn mindestens drei Viertel der abgegebenen Stimmen für die Auflösung sind.

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